Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 30.11.1965 - 4 RJ 101/62

  Beurteilung der Berufsunfähigkeit - Gehbehinderter - Zumutbarkeit der …

  Auszug aus BSG, 11.06.1980 - 4 RJ 107/79

  Grundsätzlich ist es einem Versicherten zuzumuten, den Arbeitsweg mit einem eigenen Kraftfahrzeug zurückzulegen (BSGE 24, 142 sowie BSG Urteil vom 12. Januar 1966 SGB 1966 3° 71).

  Das Berufungsgericht zwar der in BSGE 24, 142 niederfolgt gelegten Rechtsauffassung des Senats, hat aber aus folgenden Gründen Bedenkens Das Bundessozialgericht (BSG) mute dem Versicherten zu, eigenes Vermögen - den eigenen Kraftwagen - zur Erzielung von Erwerbseinkünften einzusetzen.

• BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 15/79

  Auszug aus BSG, 11.06.1980 - 4 RJ 107/79

  voraus, Auch ein Ungelernter kann infolge Erwerbes von Kenntnissen und Fähigkeiten qualifizierte Arbeiten verrichten und auf diese Weise einem Gelernten oder Angelernten gleichzustellen Sein, Ob dies der Fall ist, ergibt sich aus
  4 RJ 15/79 =-mwN))o.
• BSG, 12.01.1966 - 1 RA 123/63

  Auszug aus BSG, 11.06.1980 - 4 RJ 107/79

  1 RA 123/63 - unbeträchtliche.

• LSG Schleswig-Holstein, 19.05.2020 - L 3 AS 94/19

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Angesichts dessen wird in der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit und in der Kommentarliteratur bei der Prüfung der zumutbaren Pendelzeiten auch auf das dem Arbeitslosen zur Verfügung stehende Verkehrsmittel abgestellt (…vgl. Öndül in Schlegel/Voelzke, juris-PK-SGB III, 2. Aufl. 2019, Rn. 42 Estelmann in Eicher/ Schlegel, SGB III, Stand: August 2015, § 140 Rn. 124; für die Beurteilung der Wegefähigkeit in der Rentenversicherung: BSG, Urteil vom 11. Juni 1980 - 4 RJ 107/79 -, Rn. 10, juris), wobei streitig ist, ob die Benutzung des eigenen PKW verlangt werden kann (…ablehnend Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB, 07/16, § 140 SGB III, Rn. 68;… zweifelnd Steinmeyer in Gagel, SGB III, § 140 Rn. 118;… differenziert Lauer in Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, Sozialgesetzbuch 111, 6. Auflage 2017, § 140, Rn. 38 f).
• LSG Hessen, 22.10.1981 - L 6 J 1200/78

  Arbeitsprüfer; Verweisungstätigkeiten

  In diesem Fall bleibt der früher ausgeübte Beruf als bisheriger Beruf maßgebend (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1980 - 1 RA 91/79; Urteil vom 11. Juni 1980 - 4 RJ 107/79).

  Dabei ist zu beachten, daß im Hinblick auf die vollschichtige Einsatzfähigkeit nicht nur auf den örtlichen Arbeitsmarkt, sondern auf den des gesamten Bundesgebietes abzustellen ist (vgl. BSG, Urteil vom 11. Juni 1980 - 4 RJ 107/79 m.w.N.).